Nazis wegrocken!
Gegen Nazifeste und deutsche Zustände

Eine stramme neofaschistische Szene und ihr aggressives Auftreten, ein zwielichtiger Bürgermeister und eine höchst unsensibilisierte Öffentlichkeit - all das sind Markenzeichen von Arnstadt. Viel lieber schmückt man sich jedoch mit Kultur und Tourismus. Doch all das oberflächliche Leben in einer provinziellen Kleinstadt kann die Probleme nicht überspielen, die sich in ihr aufgebaut haben. Am 13. Juni tritt eines dieser Probleme mal wieder in exponierterer Form zu Tage. Dann will die neofaschistische Szene hier ihren „8. Thüringentag der nationalen Jugend“ ausrichten, wo mehrere hundert Neonazis aus Thüringen und bundesweit der Bachstadt einen Besuch abstatten werden. Im Folgenden möchten wir über das Nazifest und die Zustände in der Kleinstadt berichten. Wir möchten damit nicht zuletzt jenen „Extremismus“-Apologeten [1] inhaltlich etwas entgegnen, die meinen durch die Formel „rechts=links“ sei ihr kleines Weltbild schnell erklärt und objektiviert. Dass das Gerede vom „Extremismus“ [2], also einer Bedrohung der Demokratie von rechts und links, nicht nur völliger historischer Nonsens ist, sondern auch faktisch einfach unhaltbar, wird gerade an der „Braunzone“ in Arnstadt deutlich. Hier sind Verstrickungen von Neonazis bis hin zu konservativen Politikern offensichtlich.

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http://antifa-arnstadt.tk/

Abschiebungen verhindern! Gemeinschaftsunterkünfte schließen !

Demonstration in Würzburg,
Samstag, 05. September 2009
12 Uhr am Hauptbahnhof in Würzburg

Die Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg, …Seit einigen Jahren gibt es in Würzburg, auf dem Gelände einer ehemalige Kaserne, welche im einem Industriegebiet, weit ab vom Stadtkern liegt, eine sogenannte Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende. Die Unterbringung von Flüchtlingen in solchen Sammellagern soll, laut der Bayerischen Asyldurchführungsverordnung, „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“ (§7, Abs. 5). Nicht nur das die Lebensweise in solch einer Unterkunft eine Zumutung ist, auch mit gesundheitlichen und physischen Problemen haben die Flüchtlinge zu kämpfen. Ein Leben in diesem Lager bedeutet ein Leben auf engstem Raum, ohne Privatsphäre, ohne Selbstbestimmung. Ein Leben in dem man tagtäglich den selben Zaun, die selben Mauern und das selbe Elend vor Augen hat. Flüchtlinge müssen oft Jahre in solchen Lagern verbringen, dürfen nicht arbeiten (was zur Folge hat, dass ihnen oft vorgeworfen wird, sie seien zu faul zu arbeiten) und müssen jederzeit damit rechnen, abgeschoben zu werden.
Sie sind aufgrund von rassistischen Sondergesetzen, wie der Residenzpflicht, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, was bedeutet, dass sie die jeweilige Stadt oder den Landkreis nicht ohne Genehmigung verlassen dürfen. Tun sie es doch, gilt dies als Straftat und kann somit als Abschiebungsgrund dienen. Rassistische Gesetze und Institutionen dienen dazu, Flüchtlinge systematisch auszugrenzen, sie psychisch unter Druck zu setzen, sie zu kontrollieren und einzuschränken. Sie werden gedrängt, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzukehren oder in die Illegalität abzutauchen.
Gemeinschaftsunterkünfte wie die in Würzburg sind ein offensichtliches Kennzeichen der äußerst rassistischen Migrationspolitik in Deutschland. Menschen, deren einziges “Vergehen” es war, sich unerlaubt auf “deutschem Boden” aufgehalten zu haben, werden eingesperrt, bis ihre Abschiebung vollzogen werden kann. Ein Stützpfeiler dieser Politik gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen ist die Zwangsunterbringung in Heimen, Lagern und Knästen.

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